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Im idyllischen Haßloch in Rheinland-Pfalz ist die Welt noch in Ordnung - könnte man meinen. Doch auch hier, in der ganz normalen Kleinstadt sind viele Menschen unzufrieden: Die Politiker seien unfähig, Probleme überall, die Verhältnisse ungerecht, so heißt es hier. Zweifel an der Demokratie - CDU und SPD gehen in Haßloch von Haus zu Haus Haßloch ist überall. In Deutschland verliert die Demokratie an Vertrauen: Laut einer Studie bezweifeln 48 Prozent der Deutschen, dass das System zurzeit wirklich funktioniert. Und elf Prozent wünschen sich sogar einen Führer, der das Land mit starker Hand regiert. [+]

abload.de/img/cjtivkdwkaemhks.jpglat8o9b.jpg Am 17.09. - also kommenden Samstag - werden in 7 Großstädten in Deutschland Großdemos gegen CETA, TTIP, TiSA & Co. stattfinden, weil besagte Art von Handelsabkommen Mechanismen installieren würden, die mittelfristig Demokratie und Grundrechte aushebeln und Sozialstandards verramschen würden. Die Rede ist von Mechanismen wie: Investorenschutz-Klausel - Klagerecht für Großkonzerne gegen Staaten bei entgangenen Gewinnen und entgangenen vermuteten Gewinnen durch "zu soziale Gesetzgebung" vor befangenen Privat-Gerichten Regulierungs-Rat - Gesetzes-Vorab-Check durch Industrielobbyisten-Gremium auf "ausreichende Wirtschaftsfreundlichkeit" noch bevor überhaupt ein Parlament die Gesetzesentwürfe zu Gesicht bekommt Stillstands-Klausel - Sozialstandards können nur noch stillstehen oder abgesenkt werden, aber nicht mehr erhöht werden Es ist wichtig, dass so viele Leute wie möglich von der StopTTIP/stopCETA-Demo mitbekommen und da hingehen, weil im Oktober 2016 CETA unterschrieben werden soll; [+]

Selbst Edward Snowden sieht die Problematik an Volksentscheiden, so postet er auf Twitter: "Wie auch immer es ausgeht: Die Abstimmung zum Brexit zeigt, wie schnell die Hälfte einer beliebigen Bevölkerung davon überzeugt werden kann, gegen sich selbst zu stimmen." Wichtige zukunftsweisende Entscheidungen dem Volk zu überlassen ist leichtsinnig. Die meisten Menschen wissen rein gar nichts über die Funktion des Systems und über die komplexen Auswirkungen auf die Zukunft. So zeigt sich auch deutlich wie wenig der Bürger dem Populismus entgegenzusetzen hat. Das der Frieden auf den schlimmen Erinnerung des Krieges beruhen und man sich nicht auf Friedens-Lorbeeren ausruhen kann, zeigt die Zeit. [+]

Am 23. April wird in Hannover eine Großdemo gegen CETA, TTIP, TiSA & Co. stattfinden, weil besagte Art von Handelsabkommen Mechanismen installieren würden, die mittelfristig Demokratie und Grundrechte aushebeln und Sozialstandards verramschen würden. Die Rede ist von Mechanismen wie: Investorenschutz-Klausel - Klagerecht für Großkonzerne gegen Staaten bei entgangenen Gewinnen und entgangenen vermuteten Gewinnen durch "zu soziale Gesetzgebung" vor befangenen Privat-Gerichten Regulierungs-Rat - Gesetzes-Vorab-Check durch Industrielobbyisten-Gremium auf "ausreichende Wirtschaftsfreundlichkeit" noch bevor überhaupt ein Parlament die Gesetzesentwürfe zu Gesicht bekommt Stillstands-Klausel - Sozialstandards können nur noch stillstehen oder abgesenkt werden, aber nicht mehr erhöht werden Konkrete Anlässe für Ort und Zeit gibt's 2: - Merkel & Obama treffen sich am 24. [+]

Offizieller EU-Think-Tank fordert Militäreinsatz gegen Demonstranten In einem Strategiepapier fordern EU-Berater die militärische Niederschlagung von Protesten und Streiks, wie sie schon der Vertrag von Lissabon möglich macht. Der Bundeswehreinsatz im Inneren und die Anti-Demonstrations-Gesetze in Spanien sind nur der Anfang eines Wegs in die faschistische Dikatur. Wegen den wachsenden sozialen und finanziellen Ungleichgewichten in Europa, würden Aufstände und Streiks unweigerlich zunehmen. Deshalb müsse sich die Europäische Union darauf vorbereiten, diese Protestmaßnahmen auch mit Hilfe des Militärs niederzuschlagen, wie die Autoren eines Studienbands mit dem Titel "Perspektiven für die Europäische Verteidigung 2020" des EU-eigenen "European Inistitute for Security Studies" (EUISS) fordern. [+]